Rückmeldung zu "aufstehen"

Liebe Aufsteher*innen,

die auf der website unserer Sammlungsbewegung veröffentlichte "Präambel" enthält eine Zielformulierung, die einer weit verbreiteten Illusion Vorschub leistet und deshalb so nicht stehen bleiben darf.

Etwa zeitgleich mit diesem Entwurf hat die bekannte linke Sozialdemokratin Andrea Ypsilanti, die sich m.W. leider noch nicht zum Unterstützerkreis von "aufstehen" zählt, in ihrem neuen Buch "Und morgen regieren wir uns selbst" ihre SPD aufgefordert, sich endlich vom ideologischen Mainstream zu lösen, um eine linke Gegenhegemonie erkämpfen zu können. Ich schicke das meiner Kritik an der Präambel voraus, weil die Autorin dort einige grundsätzliche Feststellungen zum Kampf um Hegemonie trifft, die sicher auch wir beachten müssen. So schreibt sie m.E. zutreffend:

"Gegenhegemonie erringt man (jedoch) nicht durch Appeasement... Dazu braucht es die Zuspitzung...Die Zuspitzung muss Wahrheiten aussprechen; dazu gehören die sich vertiefenden Klassengegensätze, die skandalöse Verteilung des matieriellen Reichtums und des sogenannten Humankapitals, die ökologische Krise, die Ausbeutung der schwachen Einkommens- und Bildungsschichten... Wenn man diese Form der Herrschaft und Ideologie quasi als ein Naturgesetz hinnimmt, in dessen Rahmen...der Kapitalismus nur "gezähmt" werden kann, wird Gegenhegemonie kaum zu verwirklichen sein."

Soweit Andrea Ypsilanti. Recht hat sie, und nun frage ich: Was anders als solche "Zähmung" des Kapitalismus ist es, wenn unsere Präambel verheißt:

"In der kommerziellen Wirtschaft wollen wir neue Formen wirtschaftlichen Eigentums fördern und verbreiten, die unternehmerische Freiheit und marktwirtschaftlichen Wettbewerb garantieren, zugleich aber verhindern, dass von dieser Freiheit zum Nachteil von Unternehmen, Belegschaften, Natur und Allgemeinheit Gebrauch gemacht werden kann." 

Erklärt bitte den Leser*innen mal - wahrheitsgetreu - wie unternehmerische Freiheit und marktwirtschaftlicher Wettbewerb n-i-c-h-t zum Nachteil (...) der Allgemeinheit funktionieren sollen. Man muss kein verstockter Marxist sein, um heute zu wissen, dass das eine weltfremde Illusion ist. Die auch nicht vernünftiger geworden ist, seit meine sehr geschätzte Genossin Sahra sich mal zu einer törichten Lobhudelei gegenüber Ludwig Erhard verstiegen hat (nachzulesen in ihrem Buch "Reichtum ohne Gier").

Was wir stattdessen "garantieren" können und auch sollten, ist dass jedenfalls und jederzeit die allgemeinen Interessen Vorrang vor privatem Nutzen haben und zu diesem Zweck die Unternehmerische Freiheit und der marktwirtschaftliche Wettbewerb b-e-s-c-h-r-ä-n-k-t (reguliert, beschnitten) werden.

Mit solidarisch-antikapitalistischem Gruß
Wolf Stammnitz, Dortmund (nach langer Krankheit wieder da)

Ein „Godesberg“ für die LINKE? „Alternative innerhalb des Systems“ sei „alternativlos“, meint Heiner Flassbeck.

Heiner Flassbeck ist ein Ökonom, dessen Beiträge zur „Regimekritik“ des Neoliberalismus Spitze sind. Über seine Ratschläge zur Strategie der Linken kann ich nur den Kopf schütteln, sie zeugen von erstaunlich ahistorischer Kurzsichtigkeit. In einer Wortmeldung zu den Ergebnissen der Bundestagswahl polemisierte er jetzt gegen jene Linken, die sogar in Wahlprogrammen immer noch auf eine Zukunft jenseits des Kapitalismus setzen.

Den Kern seiner Einwände gegen sozialistische Zukunftsträume bringt schon seine Überschrift auf den Punkt: "Gibt es nur eine Alternative im Nirgendwo?" Ins Nirgendwo führe nämlich die linke "Flüchtlingsdebatte", und zwar vor allem, weil in linken Kreisen "der Kapitalismus" als solcher am Pranger stehe. Das hält Flassbeck für abwegig, weil heute niemand sagt (und sagen kann), wie eine nicht-kapitalistische Zukunft besser funktionieren soll als das gegenwärtige System.

Na und? frage ich, was unterscheidet darin die Endzeit der bürgerlich-kapitalistischen Ära von allen vorhergegangenen Epochen? War es nicht immer so, dass die Herrschenden ihre Herrschaft schon deshalb für ewig hielten, weil sie sich partout nicht vorstellen können, wie eine subalterne Klasse dahergelaufener Nobodys, die bis dato keinerlei politische Rolle spielte, arme Teufel, ungebildet, schlecht organisiert, mit der Macht unvertraut und ohne Plan, ein ganz neues Herrschaftssystem aus dem Boden stampfen könnte? Und haben die Nobodys nicht doch immer ihren ganz neuen Weg in unbekanntem Gelände suchen müssen - und gefunden?! Hatte das junge Bürgertum, als es erst in England, dann in Frankreich Revolution machte und seine bürgerliche Herrschaft erfand, etwa ein fix-und-fertiges Rezept in der Tasche, eine Roadmap in die Zukunft? Nein, Flassbeck, man muss nicht Geschichte studiert haben um zu erkennen, dass der Einwand, wir hätten keinen genauen Plan für's Leben jenseits des Kapitalismus, ahistorisch kurzsichtig ist. Wer von der Linken so einen Plan erwartet, wird zeitlebens der realen Entwicklung hinterher traben.

Zu kurz ist aber auch die Messlatte, die Flassbeck an jegliche Zukunftsvision anlegen will: „Die große Mehrheit will kein anderes System." „Kritische Linke bestätigen permanent, dass es keine Alternative außer dem Umbruch, der Revolution gibt, die aber die Menschen in den westlichen Gesellschaften mit großer Mehrheit ablehnen..."

Wie hat man sich dann also die Geburt einer neuen Zeit vorzustellen? Durch Ankreuzen auf dem Wahlzettel? Darf die Menschheitsgeschichte unter keinen Umständen fortschreiten, ehe nicht die Mehrheit zugestimmt und idealerweise das alte bürgerliche Parlament ihr Votum beglaubigt hat? In der wirklichen Geschichte können wohl große Menschenmassen (Mehrheiten??) überlebte Strukturen umstürzen, wenn diese nicht mehr ihren Bedürfnissen entsprechen. Aber dem Neuen, das regelmäßig von Minderheiten aus der Taufe gehoben wird, stimmt die Mehrheit erst nach und nach zu, je mehr sie sich praktisch überzeugen kann, dass es dem Altgewohnten überlegen ist. Die Folge ist, dass Altes und Neues meist lange nebeneinander bestehen, bis das Neue sich endgültig durchsetzt. Wer sich historische Schübe wie die Auflösung der bürgerlich-kapitalistischen Verhältnisse so idyllisch – vielmehr bürokratisch! – vorstellt, dass man sie an einem Wahlsonntag erledigen kann, liegt mindestens ebenso falsch wie jene Revoluzzer, die vom großen Kladderadatsch träumen.

An dieser Stelle geht es ans Eingemachte: Hier müsste nämlich auch ein Makroökonom sich fragen, was eigentlich (außer dem Wahlprogramm der Linkspartei, haha) geschichtliche Entwicklungen voran treibt. Hat der angeblich alternativlose Kapitalismus überhaupt eine Zukunft? Vielmehr wir, die Menschheit, in ihm? Ich meine damit hier jetzt nicht das Katastrophenszenario, das uns täglich mehr Menetekel an die Wand schreibt. Sondern die ernste Frage, wie weit das trägt, was Flassbeck als "Alternative innerhalb des Systems" empfiehlt: "höhere Löhne, Umverteilung von Reich zu Arm, bessere soziale Absicherung der Arbeitslosen und vom Staat Abhängigen" und alles wird gut?

Hier stößt der seriöse Wirtschaftsfachmann an die Grenzen seiner wissenschaftlichen Sorgfaltspflicht. Anstelle solcher wohlfeilen Patentrezepte hätte er zu fragen, welche systemischen Ursachen die doch unübersehbaren Krisenerscheinungen haben, die "den Kapitalismus" seinem Kollaps zutreiben. – Falsch, sagt Flassbeck, "den Kapitalismus" gibt es ja gar nicht. - Aber dessen Krise(n) gibt es, und sollte die Analyse ergeben, dass sie systemische Ursachen haben, etwa in den zunehmenden Widersprüchen einer Produktionsweise, die vom Privateigentum an den Produktionsmitteln und somit von Marktbeziehungen geprägt ist, mit der fortschreitenden Vergesellschaftung der Arbeit, dann müsste auch der Ökonom sich um die Zukunft Sorgen machen.

Flassbeck hinterfragt das aber nicht. Wenn die Leute keine andere Alternative wollen, meint er, hätten sie "damit vollkommen Recht. Denn es gibt kein anderes System, das man heute jenseits von Träumereien und Spinnereien als ernstzunehmende Alternative an den Mann und an die Frau bringen könnte." Basta! Also müssten wir uns mit dem abfinden, was wir den Privateigentümern vom gesellschaftlichen Reichtum vielleicht abringen können.

Und weil er das für die historische Perspektive hält, setzt er all seine und unsere Hoffnung auf "den Staat". – Wer aber ist "der Staat"? Flassbeck äußert sich dazu nicht weiter. Da erscheint der Staat als ein neutraler Dritter zwischen Reich und Arm, neben Kapital und Arbeit, sogar als demokratische Herrschaft über das Kapital. Kann das sein?

Unbestreitbar wird Wirtschaft schon seit Jahrtausenden staatlich organisiert. Genauer gesagt: mithilfe der Staatsmacht. Denn Staat ist Macht. Und zwar eine andere Art Macht als die wirtschaftliche. Wer sind die Träger der Staatsmacht? Individuen? Beamte? Gewählte “Volksvertreter“? “Die Wähler“? Nun, alle politische Macht basiert auf den verschiedenen Funktionen der Gesellschaftsklassen in der Produktion des gesellschaftlichen Reichtums. Vor allen anderen hier zu nennen: Kapital und Arbeit. Das Kapitalverhältnis, als gesellschaftliches Verhältnis des Privateigentums an den Produktionsmitteln und seiner Kehrseite, der Lohnarbeit, erzeugt aber ein asymmetrisches Abhängigkeitsverhältnis der Arbeit vom Kapital. Wer auch nur einen Tag in einem kapitalistischen Unternehmen beschäftigt war, wird das bestätigen. Dies Klassenverhältnis macht den Staat zum Machtinstrument der Kapitalistenklasse.

In ihm sind die grundlegenden, systemtypischen Konflikte nicht von kurzfristigen (Wähler-) Präferenzen erzeugt, nicht einmal an bestimmte Regierungsformen gebunden (etwa die parlamentarische Demokratie), sondern vom Niveau und der langfristigen Entwicklung der Produktivkräfte der Gesellschaft abhängig. Die zukunfts-entscheidende Frage ist also nicht, ob und wieweit “der Staat“ in demokratischer Willensbildung den Kapitalismus zügeln und humanisieren kann, sondern: Sind die dramatisch eskalierenden Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Produktionsverhältnisse lösbar oder sprengen sie diese Verhältnisse in die Luft?

Solche Überlegungen liegen offenbar außerhalb von Flassbecks Gesichtskreis. Das macht seinen Ratschlag an die Linke zur platten Ideologie. Leider.

Soviel kann man zur vor uns liegenden Aufgabe schon sagen - und die LINKE sagt es (bei allen Streitigkeiten um die Strategie und Unklarheiten über Details des Übergangs):

Die Produktivkräfte haben ein Niveau erreicht, das sich nur noch mit "common-istischer" Organisation der Produktion und der Verteilung beherrschen lässt. Die Überwindung der privaten Macht über Produktionsmittel und -ergebnisse – und damit des Warentauschs – ist daher zur Existenzfrage der Menschheit geworden. Auf Gedeih und Verderb muss die Menschheit sie neu beantworten. Auch wenn die Gefahr wächst, dass Mehrheiten dies erst erkennen, wenn das Kind im Brunnen liegt.

Flassbeck schließt seine Polemik damit, der LINKEN einen "Godesberg-Moment" zu wünschen, nämlich den Verzicht auf jegliches Streben nach Systemüberwindung, „um wirklich etwas verändern zu können." – Frage: Hat die SPD nach ihrem Godesberg "den Kapitalismus“ so verändert, dass er uns nicht in seine Katastrophe(n) mitreißt? Frommer Wunsch, zu kurz gedacht, abgelehnt. Schade.

p.s.: Flassbeck bleibt dennoch ein großer, von allen Kritikern des wirtschafts- und finanzpolitischen Status-quo der unverzichtbarste.

Karl Marx behält recht: Kapitalvermehrung zerreißt die Gesellschaft

Sechs Thesen im Anschluss an eine Sendung von M.Greffrath im Deutschlandfunk, zusammengefasst für die Bezirksgruppe Dortmund-Hörde der LINKEN

Seit einiger Zeit empören sich nicht nur Linke, sondern auch sozial bewußte Bürgerliche über die obszön hohen Einkommen von Bänkern und Konzernbossen und die explosionsartige Reichtumsvermehrung an der Spitze der Gesellschaft. Besorgt fragte man sich jetzt sogar beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos, ob da nicht etwas aus dem Ruder läuft. Aber was und warum, und was dagegen zu tun sei, kann die bürgerliche Wissenschaft nicht erklären. „Theoretisch“ dürfte es eine so abgrundtiefe Ungleichheit der Einkommen und Vermögen gar nicht geben. Nach herrschender Lehre der „Marktwirtschaft“ sollten doch das wundersame Zusammenspiel der „Produktionsfaktoren“ Kapital, Boden und Arbeit und der harmonische Ausgleich von Angebot und Nachfrage für eine annähernd gerechte Verteilung der Einkommen sorgen. Und wenn da etwas aus dem Gleichgewicht kommt, kann das nur durch Störungen der Wirtschaft von außerhalb verursacht sein: Politiker, Gewerkschaften, Habgier, Bestechung usw. – aber niemals von den Marktmechanismen selbst. So die herrschende Lehre.

Wer den Skandal nicht schicksalhaft hinnehmen und hilflos (oder scheinheilig) bejammern, sondern beenden will, muss ihn verstehen. Wir können uns deshalb nicht mit so oberflächlichen Theorien abspeisen lassen. Vielleicht hilft uns der alte, amtlich totgesagte, wütend verschriene Karl Marx weiter, dem zerstörerischen Wirken des privaten Reichtums auf den Grund zu gehen.

In seiner Analyse des „Kapitals“ geht Marx zunächst auch von der Oberfläche der Erscheinungen aus: „Der Reichtum der Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht, erscheint als eine ungeheure Warensammlung… Die Ware ist zunächst…ein Ding, das durch seine Eigenschaften menschliche Bedürfnisse irgendeiner Art befriedigt.“ [MEW 23 S.49]. Sie hat also für den Käufer einen bestimmten individuellen Gebrauchswert.

Wenn sie auf dem Markt gehandelt, d.h. gegen Geld oder andere Waren getauscht wird, muss sie aber auch einen Tauschwert haben. Und dieser muss für alle Waren, die man gegeneinander tauschen kann, gleich sein. Den jeweiligen Gebrauchswerten nach unterscheiden sich die Waren – ihrem Tauschwert nach sind sie gleich (gleichwertig = äquivalent).

Daraus ziehen wir eine erste Erkenntnis:

These (1) Wenn am Markt Verkäufer und Käufer gleiche Werte gegeneinander tauschen, besitzt jeder von beiden am Ende genau soviel Wert wie vorher, dadurch kann keiner von beiden reicher werden als der andere – Reichtum und Wirtschaftswachstum können also nicht am Markt entstehen, sondern müssen woanders entstehen.

Nun kommt es zwar vor, und durchaus nicht selten, dass nicht Äquivalente getauscht werden, sondern der eine Handelspartner den anderen übervorteilt (Prellerei, Betrug, Wucher, unfaire Handelsverträge, Spekulation usw.). Damit kann zwar der eine gewinnen, aber immer nur das was der andere verliert, im Durchschnitt bleibt der Warenhandel ein Null-Summen-Spiel, die Wirtschaft kann dadurch nicht wachsen.

Marx fragte sich nun: Wenn allen Waren die Eigenschaft gemeinsam ist, dass sie gleichen Tauschwert haben, was ist das Wesen dieses Tauschwerts?

Er stellte fest: „Sieht man nun vom Gebrauchswert der Warenkörper ab, so bleibt ihnen nur noch eine Eigenschaft, die von Arbeitsprodukten… Als Kristalle dieser ihnen gemeinschaftlichen gesellschaftlichen Substanz sind sie Werte – Warenwerte.“ [MEW 23 S.52]

Daraus ziehen wir eine zweite Erkenntnis:

These (2) Wert entsteht durch Arbeit, allgemein menschliche, lebendige  Durchschnittsarbeit, die einen Arbeitsgegenstand (Naturstoff, Rohmaterial, Vorprodukt) mithilfe von Arbeitsmitteln (Produktionsmitteln: Werkzeuge, Maschinen) zweckmäßig verändert.

Marx: "Eine Maschine, die nicht im Arbeitsprozess dient, ist nutzlos. Außerdem verfällt sie der zerstörenden Gewalt des natürlichen Stoffwechsels. Das Eisen verrostet, das Holz verfault, Garn, das nicht verwebt oder verstrickt wird, ist verdorbene Baumwolle. Die lebendige Arbeit muss diese Dinge ergreifen, sie von den Toten erwecken, sie aus nur möglichen in wirkliche und wirkende Gebrauchswerte verwandeln." [MEW 23 S.198]

Soweit waren schon vor Marx einige Ökonomen gekommen (Adam Smith, David Ricardo u.a). Sie hatten auch schon herausgefunden, dass der Wert der Arbeitsprodukte sich bemisst nach der jeweils zu ihrer Herstellung gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit.

Soweit, so gut. Aber damit ist immer noch nicht erklärt, wie es angeht, dass durch Anwendung produktiver Arbeit der Unternehmer reicher wird und der Arbeiter so arm bleibt wie vorher. Nach der Marktlogik des Äquivalententauschs müssten doch z.B. acht Stunden Arbeit genau soviel wert sein wie der von ihr in dieser Zeit geschaffene Warenwert – der müsste doch dann dem Arbeiter als Lohn für seine Arbeit ausbezahlt werden, und der Unternehmer hätte nichts gewonnen.

Marx sah also noch genauer hin und entdeckte:

These (3) Der Unternehmer kauft am Arbeitsmarkt nicht Arbeit und nicht Arbeitszeit, sondern was er dem Arbeiter abkauft, ist dessen Arbeitskraft. Die menschliche Arbeitskraft hat die Eigenschaft, dass sie (unter günstigen Bedingungen) mehr Werte produzieren kann, als zu ihrer Herstellung und Erhaltung notwendig sind. Das ist ihr spezifischer Gebrauchswert, und genau den hat der Unternehmer im Sinn, wenn er diese Ware Arbeitskraft kauft.

Es geht also alles ganz ehrlich und legal zu. Nach dem Marktgesetz, das besagt, dass auch die Ware Arbeitskraft, die der Unternehmer kauft, genau soviel wert ist, wie der Arbeiter zu ihrer Herstellung und Erhaltung braucht; der marktgerechte Lohn entspricht also genau den gewöhnlichen Lebenshaltungskosten des Arbeiters.

Als Käufer der Arbeitskraft wird der Unternehmer für die vereinbarte Zeit ihr rechtmäßiger Eigentümer, und als dieser gehört ihm der ganze Arbeitsertrag, der ganze in dieser Zeit geschaffene Wert, von dem er nur den vorher vereinbarten Arbeitslohn abziehen muss. So will es das bürgerliche Gesetzbuch.

Was nach Abzug des Arbeitslohns vom produzierten Wert übrig bleibt, nennt Marx den Mehrwert.

Das ist das ganze Geheimnis. Damit enthüllte Marx, wie die einen immer reicher werden, während die anderen immer nur höchstens soviel bekommen, wie sie brauchen, um am nächsten Tag wieder arbeiten zu können – und arbeiten müssen, um zu leben.

Um dies Geheimnis unkenntlich zu machen, nennt die bürgerliche Ideologie „Marktwirtschaft“, was eigentlich Mehrwertproduktion oder Kapitalverwertungswirtschaft heißen muss.

Daraus ergibt sich als weitere

These (4) Die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft ist, solange es sie gibt – also auch heute ! – in zwei Hauptklassen gespalten. Was sie voneinander grundlegend unterscheidet, sind die Eigentumsverhältnisse:

-       Die eine besitzt das Kapital, um Mehrwert produzieren zu lassen, nämlich die Produktionsmittel und das Geldkapital, um Arbeitskraft zu kaufen,

-       die andere besitzt nur Arbeitskraft, die sie infolgedessen ständig auf‘s neue an die Produktionsmittelbesitzer verkaufen muss. Weil es ohne die produktive, lebendige Arbeit auch keine Mehrwertproduktion geben kann, gibt es ohne Lohnarbeiter auch keine Kapitalisten. Das Gerede vom Verschwinden der Arbeiterklasse ist also dummes Zeug.

Käufer und Verkäufer von Arbeitskraft haben natürlich genau entgegengesetzte Interessen: Der Arbeiter will so wenig wie möglich von seiner Arbeitskraft verkaufen und dafür so viel wie möglich an Lohn erhalten. Der Kapitalist hingegen versucht mit allen Mitteln, die Löhne so niedrig wie möglich zu halten und die Arbeitsleistung über das notwendige Maß hinaus zu steigern, denn das ist ja die Quelle seines Reichtums.

So kämpfen beide zunächst als Individuen gegeneinander. Mit Aufkommen des Industriebetriebs ist der Unternehmer auf das Zusammenwirken vieler Arbeitskräfte angewiesen, und das merken natürlich auch die Arbeiter. Es bilden sich Koalitionen (Gewerkschaften, Unternehmerverbände, politische Parteien, sie nehmen Einfluss auf die Gesetzgebung usw.) Es kommt unvermeidlich zum Klassenkampf. Auch das hatte schon Adam Smith beobachtet.

Nun meinen nicht nur bürgerliche Gelehrte und der journalistische Mainstream, sondern die ganze sozialdemokratische Denke ist darauf gegründet und hat da immer noch die breite Masse der Arbeitenden hinter sich:
„Wenn unsere Gesellschaft nun mal so aufgebaut ist, dass wir nur arbeiten können, weil und damit unsere Arbeit die Kapitalisten immer reicher macht, dann sei’s drum, sollen sie doch an ihrem Reichtum ersticken – wenn sie uns nur das geben, was uns zusteht: Arbeit, Löhne, die zum Leben reichen, und Arbeitsbedingungen, die uns nicht vor der Zeit zu Invaliden machen. Dann müssten doch beide Seiten dasselbe Interesse haben, möglichst viele Arbeiter in Arbeit zu bringen, sprich: Vollbeschäftigung nützt doch beiden Seiten.“

Doch leider-leider sind es nicht „Managementfehler“ von „Nieten in Nadelstreifen“, die die ständigen Konflikte um die Arbeit verschulden, und es ist auch nicht „Profitgier“ oder sonst ein moralischer Defekt. Sondern:

Am Ende des Produktionsprozesses hat der Kapitalist den produzierten Wert erst einmal als Haufen von Waren auf Lager, die er am Markt verkaufen muss, um sie zu verwerten. Dort tritt er in Konkurrenz zu anderen Kapitalisten, die auch ihre Waren verkaufen wollen.

Daraus folgt eine fünfte Erkenntnis:

These (5) Die Konkurrenz zwingt die Kapitalisten, die Waren so preisgünstig wie möglich herzustellen, Produktionskosten zu senken, aus möglichst wenigen Arbeitern maximale Leistung herauszupressen, die lebendige Arbeit effektiver zu machen durch immer rationellere Technik usw. Aus diesem konkurrenzbedingten Zwang zu Innovation und Rationalisierung erklärt sich, dass die Anhäufung von immer mehr Reichtum zugleich immer mehr Arbeitslosigkeit erzeugt, wie wir sie heute in allen kapitalistischen Ländern vorfinden.

Marx fasste diesen Widerspruch als „absolutes, allgemeines Gesetz der kapitalistischen Akkumulation“ zusammen: „Je größer der gesellschaftliche Reichtum, das funktionierende Kapital, Umfang und Energie seines Wachstums, also auch die absolute Größe des Proletariats und die Produktivkraft seiner Arbeit, desto größer die industrielle Reservearmee… Die verhältnismäßige Größe der industriellen Reservearmee wächst also mit den Potenzen des Reichtums.“ [MEW 23 S.673].

Das eskaliert also immer mehr, je mehr Reichtum wir produzieren. Auch wenn dieser Prozess sich nur über lange Zeiträume und mit vielerlei Gegentendenzen durchsetzt.

Viele meinen nun, diesen Widerspruch, den der einzelne Kapitalist nicht lösen kann – und die Arbeiter auch nicht, solange sie nur darauf aus sind, ihre Arbeitskraft marktgerecht zu verkaufen – diesen Widerspruch zu lösen sei Sache des Staates. In bestimmter Weise trifft das auch zu. Tatsächlich erkennt auch die Kapitalistenklasse, dass ihre Konkurrenz die ganze Gesellschaft zu sprengen droht, wenn nicht bestimmte Höchstgrenzen der Ausbeutung der Arbeitskräfte gesetzt und eingehalten werden. Dies ist tatsächlich eine Aufgabe des bürgerlichen Staates (Arbeitszeitgesetze, Mindestlohn, Gesundheitsschutz usw.)

Aber innerhalb dieser Grenzen hat der bürgerliche Staat vor allem die Grundbedingung des Wirtschaftswachstums zu garantieren und zu schützen, das Recht des Kapitaleigentums auf seine Verwertung, also die Mehrwertproduktion, die alle Klassenwidersprüche immer wieder aufs neue erzeugt. Das heißt, die Wurzel des Übels, die Ursache des Skandals darf und kann der bürgerliche Staat nicht antasten.

Folglich taumelt die kapitalistische Wirtschaft von einer Krise in die nächste. Was wir heute überall beobachten, bestätigt praktisch, was Marx zu seiner Zeit nur theoretisch schließen konnte:

Je größer die auf den Märkten zirkulierende Kapitalmenge, umso explosiver wird der Gegensatz zwischen Reich und Arm, Oben und Unten, umso tiefer und heftiger werden die Krisen, und umso höher wird jedesmal der Preis ihrer Überwindung.

Damit bestätigt sich aber Marxens Schlussfolgerung aus dem ganzen Prozess:

These (6) „Die Mehrwertproduktion entwickelt den Reichtum der Gesellschaft nur, indem sie zugleich die Springquellen allen Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter". Das muss über kurz oder lang an einen Punkt führen, an dem die Sache kippt. Wie in jeder früheren Epoche der Menschheitsentwicklung sind es auch in unserer die Produktivkräfte, die gegen die zu eng gewordenen Produktionsverhältnisse – das sind vor allem immer die Eigentumsverhältnisse – rebellieren, sie umstürzen und eine neue, gemeinschaftlichere  Produktionsweise erzwingen.

Dies wäre der „zivilisatorische Evolutionssprung“, den auch Mathias Greffrath am Schluss seines Vortrags im DLF für notwendig hält. Marx nennt es „Revolution“ (=Umwälzung).

Im „Zeitalter der Globalisierung“, das Greffrath am Schluss nur kurz streift, haben die Nationalstaaten immer weniger Einfluss auf die Bedingungen der Kapitalverwertung. Alle aus der Mehrwertproduktion entstehenden Probleme eskalieren weltweit und können nur noch weltweit gelöst werden.

Wobei wir über die Zukunft der Nationalstaaten heute nur sagen können: Sie ist endlich, wie alles auf dieser Welt. Sie werden nicht ewig fortbestehen. Aber welche Rolle sie in der weiteren Entwicklung noch spielen können, lässt sich nicht absehen. Eine Zeitlang bleiben sie noch als Kampfboden der Klassenkämpfe unverzichtbar. (Übrigens auch in Europa, liebe Linkspartei-Häuptlinge !)

Was auch noch offen bleibt, ist die Frage nach dem Subjekt des evolutionären oder/und revolutionären Umbruchs, denn der geschieht nicht automatisch und blindlings, sondern Geschichte wird immer von Menschen gemacht. Wer wird die neuen Verhältnisse erkämpfen?

Welche Gesellschaftsklasse das nur sein kann, liegt klar auf der Hand: Die Klasse, in der die ganze Produktivkraft der Gesellschaft, des zukünftigen Reichtums verkörpert ist und bleibt – die vielgeschmähte, von vielen leichtfertig für tot erklärte Arbeiterklasse. Aber wie sie sich dazu neu aufstellen wird, ihr Bewusstsein und Wissen um diese Aufgabe zurück gewinnt, neue politische Kräfte sammeln kann usw. – ist noch kaum zu ahnen.

Eins aber lässt sich schon sagen: Sie wird gut daran tun, wieder Karl Marx für sich zu entdecken.

Was Merkel nicht schafft und „wir“ nur ganz anders schaffen können

Ende Juli wurde Sahra Wagenknecht, Co-Vorsitzende der LINKEN-Bundestagsfraktion, von Partei“freunden“ öffentlich an den Pranger gestellt – wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde! – weil sie sich unterstanden hatte, im Zusammenhang mit den islamistisch motivierten Terroranschlägen in Würzburg und Ansbach auf die „erheblichen Probleme“ hinzuweisen, über die das Kanzlerinnenwort „Wir schaffen das“ leichtfertig hinweg redet. Sahras Fraktionskollege Jan van Aken hielt ihre Mahnung für eine Merkel-Kritik „von rechts“ und forderte indirekt ihre Ablösung von der Fraktionsspitze, andere warfen ihr vor, sie stelle damit alle Flüchtlinge unter Generalverdacht und bediene AfD-Hetze.

Ich stellte mich damals uneingeschränkt auf Sahras Seite. Mit einigem zeitlichen Abstand halte ich den Aufschrei der Empörung über ihren Warnhinweis heute immer noch zum Teil für scheinheilig, mindestens aber für naiv bis ignorant. Die personalisierte Kampagne „Sahra es reicht“ hinterließ bei mir den Eindruck, dass wichtige Teile der LINKEN den Ernst der Lage, in die der „Westen“ durch die Ausplünderung und Zerstörung des globalen Südens hineingestolpert ist, bewußt ausblenden, um sich kurzsichtig auf aktuelle innenpolitische Tagesscharmützel zu konzentrieren, statt eine Politik für das 21. Jahrhundert in den Blick zu nehmen, wie es sich für Linke gehören würde.

Damit nicht auch mich sogleich der empörte Aufschrei trifft, schicke ich voraus: Selbstverständlich ist jeder verallgemeinernde Schluss von einzelnen Individuen auf „die“ Flüchtlinge, „die“ Muslime usw. absolut abwegig und unzulässig. Es sind ja diese Verallgemeinerungen, aus denen sich die populistische und faschistische Hetze speist. Ihnen muss die Linke selbstverständlich energisch und unmissverständlich entgegen treten.

Umgekehrt wird es, von ein paar Wirrköpfen abgesehen, wohl kaum Linke geben, die die Gefahr abstreiten, dass unter den Flüchtlingsmassen versteckt auch einzelne Fanatiker eingeschleust werden, um hier Verbrechen zu begehen, oder die Gefahr, dass Einzelne in den Flüchtlingsunterkünften islamistischer Agitation auf den Leim gehen. Es darf daher nicht als Rassismus oder Populismus verteufelt werden, wenn Linke eine genaue – aber menschenrechtskonforme! – Kontrolle an den Grenzen und in den Flüchtlingsunterkünften fordern. Allein das stellt den Staat und auch uns Linke vor „erhebliche Probleme“.

Doch über diese tagespolitische Ebene hinaus sind die Flüchtlingsströme von heute nur Vorboten der eigentlichen Probleme des 21. Jahrhunderts. Probleme, die vor allem von den reichen Mächten des Westens erzeugt wurden und die so, wie diese Mächte heute in der Welt agieren, mit Marktdominanz, Rohstoffkriegen, globalen Rechtsbrüchen und Regime-change-Interventionen von Tag zu Tag unlösbarer werden.

Schon zur Jahrtausendwende hatte der englische Geschichtswissenschaftler Eric Hobsbawm dem neuen Jahrhundert drei zentrale Probleme vorhergesagt:

-       Wenn die explosionsartige Vermehrung der Erdbevölkerung (1950: 3 Milliarden Menschen – 2000: 6 Milliarden – 2030 nach UNO-Prognose: 10 Milliarden – …?) bei exponentiell zunehmender Ungleichheit der Lebensbedingungen innerhalb und zwischen den reichen und armen Weltregionen sich fortsetzt, wird sie einen Wanderungsdruck auf die reichen Länder erzeugen, der mit demokratischen und marktwirtschaftlichen Mitteln nicht mehr beherrschbar sein wird.

-       Hinzu kommt, dass Umweltzerstörung und Klimawandel ganze Landstriche unbewohnbar machen und ganze Völkerschaften aus ihren angestammten Gebieten vertreiben.

-       Noch verschärft wird der Druck auf die reichen Länder durch die daraus unvermeidlich folgenden gewaltsamen Konflikte um Ressourcen und Lebensräume.

In dieser – überwiegend vom Westen selbst verschuldeten – Zwangslage sieht Hobsbawm die reichen Staaten vor die Alternative gestellt, entweder ihre Grenzen radikal abzudichten oder (und) ausgewählte Zuwanderergruppen z.B. als billige Arbeitskräfte, auf Zeit und nur mit eingeschränkten Bürgerrechten aufzunehmen, sozusagen als Parias des Westens, was einem Apartheidsregime gleich kommt. Beide Wege würden den zivilisatorischen Grundkonsens in und zwischen den westlichen Gesellschaften zerreißen.

Wie Hobsbawm klar erkannte, können wir dieser Entwicklung nicht entgehen, solange wir an unserem herkömmlichen Politik- und Wirtschaftssystem festhalten – im Gegenteil verursacht und beschleunigt es diese Entwicklung. Hobsbawm hielt – vor bald schon zwanzig Jahren – eines für „völlig unbestreitbar“: Ein Ausgleich der Ungleichgewichte zwischen reichen und armen Ländern „wäre unvereinbar mit einer Weltwirtschaft, die auf dem unbegrenzten Profitstreben von Wirtschaftsunternehmen beruht, welche ja per definitionem diesem Ziel verpflichtet sind und die darum auf einem freien Weltmarkt konkurrieren… Wenn die Menschheit eine Zukunft haben soll, kann der Kapitalismus (…) keine haben.“ (Das Zeitalter der Extreme, S.703) An anderer Stelle schrieb er (2009): „Soweit ich weiß, gibt es keine Gesellschaft ohne den Begriff der Ungerechtigkeit. Und daher soll es auch keine geben, in der man sich nicht mehr gegen sie auflehnt.“

Es kann Linke nicht verwundern, dass die Bundeskanzlerin über die beschriebenen Folgen (auch) ihrer Politik leichtfertig hinweg redet. In diesem Licht besehen, war Sahra’s Einspruch dagegen nicht nur vollauf gerechtfertigt, sondern müsste allen Linken zu denken geben: Wir stehen tatsächlich vor „erheblichen Problemen“, und die können wir nur gegen Merkel u.Co lösen.

Unsere Arbeit vor der Entwertung retten!

2.Teil der Kritik zu Sahra Wagenknechts Buch "Reichtum ohne Gier"

Im ersten Teil meiner Urlaubslektüre von Sahra Wagenknechts „Reichtum ohne Gier“ hatte ich ihr angekreidet, dass sie die Quelle kapitalistischer Unternehmensgewinne falsch bestimmt. Das ist keine akademische Rechthaberei, sondern hat weit reichende Konsequenzen für die Einkommensverteilung in der Gesellschaft, die Arbeit und den Umgang der Menschen miteinander.

Der Mehrwert (nach Karl Marx) entsteht nicht „qua Naturgesetz“, wie Sahra richtig bemerkt, aber auch nicht durch Ausschaltung des Wettbewerbs, wie sie stattdessen behauptet, sondern ganz reell aus dem Funktionsprinzip des Warenaustauschs, dass die Waren im Durchschnitt zu ihrem Wert getauscht werden, das heißt (verkürzt ausgedrückt:) zu ihren Herstellungskosten, egal wie der Käufer sie dann vernutzt. So auch die menschliche Arbeitskraft, soweit sie auf dem Arbeitsmarkt gehandelt wird. Diese hat aber gegenüber allen anderen Waren den einzigartigen Vorzug, dass sie mehr Werte produzieren kann, als sie selbst zu ihrer Herstellung und Erhaltung verbraucht, und genau diesen Vorzug nutzt ihr kapitalistischer Käufer, indem er sie als ihr rechtmäßiger Eigentümer-auf-Zeit mit tausend Methoden dazu bringt, mehr zu schaffen, als sie ihn für diese Zeit gekostet hat. (Ich weiß nach meinem Arbeitsleben, wovon ich da rede.)

Der Kapitalismus hat also die „Marktwirtschaft“ erst vervollständigt und allumfassend verallgemeinert, indem er erstmals in der Geschichte auch die Arbeitskraft in eine Ware verwandelt hat, weil die Arbeiter nun in Ermangelung eigener Produktionsmittel gezwungen sind, ihren Lebensunterhalt durch Verkauf ihres Arbeitsvermögens an einen Produktionsmittelbesitzer zu verdienen. Und nur zu dieser Bedingung, dass die wertschaffende Arbeit selbst in den Wettbewerb einbezogen wird, ist der ganze Marktkreislauf erst vollständig und funktionsfähig. (Denn wie könnte der Arbeiter seinerseits die zu seiner Reproduktion notwendigen Waren kaufen, wenn er nicht vorher für seine Arbeit marktgerecht entlohnt worden wäre.) Das heißt, zum Marktwirtschaftssystem gehört die Existenz des Arbeitsmarktes, auf dem die Arbeiter gegeneinander um Arbeit und Lohn konkurrieren, unverzichtbar dazu. Mit all den katastrophalen Folgen, unter denen die Arbeiterklasse zu leiden hat, seit und solange es den Kapitalismus gibt.

(Übrigens vollzog sich dieselbe Verallgemeinerung auch in Bezug auf das Grundeigentum, das ebenfalls erst im und durch den Kapitalismus zur Ware gemacht und in die Produktionskosten aller anderen Waren einbezogen wurde. Allerdings handelt es sich hierbei tatsächlich um einen reinen Monopolaufschlag, der sich aus der Unvermehrbarkeit der Erdoberfläche ergibt. Folglich dürften auch Mieten, Pachten und Hypotheken auf keinen Fall „vor dem Kapitalismus gerettet“, sondern müssen schnellstens abgeschafft werden: indem der Boden in Gemeineigentum überführt und seinen Nutzern unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird.)

Vom Arbeitsmarkt aus stoßen wir auf eine der Kernfragen der linken Alternative zur kapitalistischen Warenwirtschaft: Wollen wir, dass die Arbeitskraft auch in Zukunft eine Ware bleibt? Ich bin dafür, das so schnell wie möglich zu  überwinden. Sahra schweigt sich dazu leider aus.

Ganz richtig macht sie als Quelle des explosionsartigen Wachstums- und Wohlstandsschubs, den der Kapitalismus gegenüber früheren Epochen hervor brachte, den technischen Fortschritt als „Innovationsmotor“ aus. Und sie mahnt daher ein viel breiter ausgebautes Bildungssystem an, um unsere kreativen, innovativen Potenzen besser auszuschöpfen. Gut.

Der technische Fortschritt hat jedoch im Kapitalismus einen Januskopf. Einerseits dient er den Unternehmen im Wettbewerb zur Einsparung von Arbeit, um ihre Produktionskosten und Marktpreise zu senken, und das verbilligt auch unsere Lebenshaltung und erhöht unsere Kaufkraft. – Andrerseits bewirken die technischen Umwälzungen gerade (Digitalisierung, Vernetzung der Produktion, Business-on-demand, Industrie 4.0 usw.) eine Entwertung und „Entprofessionalisierung“ der Arbeit, die Sahra zu Recht einen „klaren Rückschritt“ nennt, weil dadurch der Mensch „einen wesentlichen Teil seiner Selbstachtung verliert.“

Hinzu tritt – von Sahra leider nur gestreift – die aktuell sich weiter zuspitzende Beschäftigungskrise, da nämlich der technische Fortschritt mehr Arbeitskräfte freisetzt, als durch Erweiterung der Märkte neue Arbeitsplätze entstehen (können). Bereits vor mehr als dreißig Jahren kam der Soziologe Claus Offe empirisch zu dem Ergebnis: „Der technische Wandel wird zur systemimmanenten Quelle von Arbeitslosigkeit.“ Das „Organisationsmodell Arbeitsmarkt“ habe sich infolgedessen – nicht zuletzt aus ökologischen Gründen, wie er damals schon erkannte – „historisch erschöpft“ und sei „untauglich geworden“ (Claus Offe, Arbeitsgesellschaft – Strukturprobleme und Zukunftsperspektiven, 1984).

Wenn wir also, auch nach meinen persönlichen Erfahrungen in der industriellen Wirklichkeit, künftig die Konkurrenz der Arbeiter um Arbeit und Löhne beenden wollen, setzt das eine ganz andere Eigentumsordnung voraus: Die Arbeiter müssen dann selbst, nicht nur als „Garagenbastler“, sondern auch in der Großindustrie über die Produktionsmittel verfügen – und den Unternehmern muss es verwehrt sein, Gewinne aus dem Einsatz von Lohnarbeit sich privat anzueignen.

Damit bin ich beim letzten Teil von Sahras Buch. Auch sie hält es für notwendig, „Eigentum neu zu denken.“ Für die Zukunft schlägt sie vier Unternehmenstypen vor, von denen nur der erste nach marktwirtschaftlichen Prinzipien organisiert ist: Die von ihr so genannte „Personengesellschaft“, im Privateigentum ihrer Inhaber/Investoren, mit voller Gewinnprivatisierung, aber auch mit voller persönlicher Verlusthaftung und frei von jeglicher öffentlichen Förderung.

Die nächste, schon gemeinwirtschaftliche Stufe ist die „Mitarbeitergesellschaft“. Im unpersönlichen Kollektiveigentum der Belegschaft, die auch gemeinsam über die Geschäftsstrategie entscheidet, die Geschäftsführung bestimmt und kontrolliert. Im Unterschied von der Genossenschaft sind hier die Eigentumsanteile nicht individuell, nicht übertragbar, nicht ausschüttungsberechtigt und erlöschen mit dem Ausscheiden aus dem Unternehmen. Als historische Beispiele verweist sie auf Belegschaftsübernahmen, mit denen erfolgreich Betriebsschließungen verhindert werden konnten.

Die dritte Form, für Großunternehmen gedacht, ist die „Öffentliche Gesellschaft“, die gleichfalls „sich selbst gehört“, also weder den einzelnen Mitarbeitern noch externen Kapitaleignern und auch nicht dem Staat. In ihrem Aufsichtsrat sitzen neben den Belegschaftsvertretern je nach ihrer Bedeutung für die kommunale, regionale und nationale Wirtschaft entsprechend Vertreter der jeweiligen öffentlichen Ebene. Die Umwandlung bestehender Unternehmen in „Öffentliche Gesellschaften“ soll durch Ablösung der ursprünglichen Kapitaleinlagen abzüglich kassierter Dividenden aus den laufenden Erträgen erfolgen.

Schließlich als vierter Typus die „Gemeinwohlgesellschaft“, ein nicht-kommerzielles Unternehmen, das für öffentliche Versorgungsbetriebe aller Art in Frage kommt, auch nur „sich selbst gehört“ und unter öffentlicher (nicht nur staatlicher) Kontrolle arbeitet.

In diese vierte Kategorie ordnet Sahra auch „Gemeinwohlbanken“ ein, die sie anstelle der privaten Großbanken setzen will. Wobei sie es aber jeder heute bestehenden Bank freistellen will, sich als Gemeinwohlbank zu reorganisieren oder weiter am freien Markt zu agieren, dann allerdings bei vollem privatem Risiko und ohne staatliche Absicherung. (Ihr ganzes Kapitel zum Finanzsektor lasse ich hier weg, möchte aber betonen, dass ich es insgesamt fundiert und überzeugend finde – bis hin zur Konsequenz, die Euro-Währungsunion in der heutigen Form aufzulösen und durch nationale Währungen mit festen, nach abgestimmten Regeln veränderbaren Wechselkursen zu ersetzen, was ich nachdrücklich unterstütze, weil ich es für die wirksamste Waffe gegen die Zerstörung der Demokratie und sich verschärfende nationalistische Konfrontationen halte.)

Was Sahra hier ganz ausblendet, ist die Zukunft der Opfer arbeitsparender Rationalisierung. Wer hilft den Arbeitslosen bei der Re-Integration ins Arbeitsleben? Und wie? Ich werfe ihr nicht vor, dass sie hierzu nichts schreibt, hat doch die LINKE ohnehin die öffentlich geförderte Beschäftigung sehr richtig zu einem Schwerpunkt ihrer ganzen Arbeitspolitik gemacht. Seit den 80er Jahren wissen wir, dass da weder der Ruf nach „echtem Wettbewerb“ weiter hilft noch illusionäre (und zunehmend unverantwortliche) Hoffnungen auf neues „Wirtschaftswachstum“ durch technologische Innovation. Hier geht es jetzt weniger um neue Konzepte als vielmehr um die praktische Durchsetzung unserer Politik.

Wenngleich Sahra es nicht ausspricht (um Wähler*innen aus dem Mittelstand nicht zu verschrecken? Oder Teile der eigenen Partei?) haben ihre Vorschläge zur Neuordnung des wirtschaftlichen Eigentums selbstredend einschneidende Beschränkungen der unternehmerischen Freiheiten zur Folge. Es liegt auf der Hand: In drei der vier von ihr vorgestellten Unternehmenstypen ist die Arbeitskraft keine Ware mehr. An die Stelle der privatrechtlichen individuellen (Arbeits-) Vertragsfreiheit tritt der Kollektivvertrag der Gesamtbelegschaft, den der Einzelne beim Eintritt ins Unternehmen anerkennt. Den Ertrag aus seiner Arbeit eignet sich kein Privateigentümer mehr an (auch nicht er selbst!), sondern er kommt in voller Höhe dem ganzen Unternehmen und darüber hinaus der Allgemeinheit zugute. Auch die Unternehmensstrategie, die innerbetrieblichen Abläufe und das Betriebsklima werden sich grundlegend verändern, wenn die Aufsicht nicht mehr bei Kapitalvertretern liegt, sondern bei den Beschäftigten selbst und der demokratischen Öffentlichkeit.

Im unklaren lässt Sahra, ob die Inhaber-Kapitalisten ihrer „Personengesellschaften“ sich weiterhin an Lohnarbeit privat bereichern dürfen. Wenn ja, würde das auf eine weitere Spaltung der Arbeiterklasse in selbstbestimmt-selbstverantwortlich Arbeitende einerseits und fremdbestimmt-ausgebeutet-abhängig Beschäftigte andrerseits hinauslaufen. Ich fände das höchstens für eine Übergangszeit mit zunehmenden Einschränkungen annehmbar, zumal offen bleiben muss, wie viele Unternehmer sich in Zukunft für diese Variante entscheiden würden.

Ich vermute, dass Sahra diesen Bruch in ihrer Konzeption hingenommen hat, um die Verherrlichung des „echten“, vermeintlich „antimonopolistischen“ Wettbewerbs zu retten, die sich durch das ganze Buch zieht, aber wie gesehen theoretisch und historisch ohnehin nicht überzeugt. Umso wichtiger ist mir am Schluss ein Hinweis, der über den in diesem Buch abgesteckten Horizont hinausgeht:

Diese Konzeption des wirtschaftlichen Eigentums, die sich vor allem auf gemeinwirtschaftliche Unternehmensformen stützt, führt auch direkt an das Verhältnis von Unternehmensautonomie und gesamtgesellschaftlicher Planung heran. Mit der Konsequenz, dass diese Unternehmen nicht mehr nur für den Markt arbeiten würden. Das wäre eine bedeutende Einschränkung des „Wettbewerbs“ um Käufer, ein wesentlicher Schritt über die kapitalistische Konkurrenz hinaus. Ein Schritt, an dem bislang alle realsozialistischen wie die sozialdemokratischen Versuche in Europa gescheitert sind. Aber wir müssen (!) ihn über kurz oder lang gehen, daran führt kein Weg vorbei, weil die kapitalistische Konkurrenz uns immer mehr in Chaos, Mord und Totschlag stürzt.

Dabei können Sahras Vorschläge uns nützen. Die aufgezeigten Mängel, Inkonsequenzen und Brüche in Sahras Buch ändern nichts an meiner Empfehlung: Ein anregender, im Wortsinn in die Zukunft weisender Band.