Sonntag, 4. Dezember 2011

Notizen aus der Provinzhauptstadt: Schilda in der Schuldenfalle

Als der Dortmunder Stadtrat vor kurzem debattierte, zwei Stadtbezirke einzusparen, leiteten die Vertreter der betroffenen Bürger ihren Protest so ein: „Wir alle sind uns einig, daß die Stadt sparen muß.“

Nein, nicht alle sind sich da einig. Man sollte wenigstens nochmal drüber nachdenken: Warum soll die Stadt sparen müssen?
- Weil sie Schulden hat.
Warum hat sie Schulden?
- Weil sie mehr ausgibt als sie einnimmt. Die berühmte „schwäbische Hausfrau“ dürfte sich das nicht leisten.
Eine Stadt aber funktioniert anders: Mit den Mehrausgaben vergibt die Stadt Aufträge, bezahlt Beschäftigte, schafft Kaufkraft, bringt die Wirtschaft in Schwung. So dass sie mehr Steuern einnehmen kann, mit denen sie auch mehr soziale Aufgaben erfüllen könnte. Was ist daran verkehrt?
- Das geht nicht. Die Wirtschaft lässt sich ihre Gewinne nicht einfach wegsteuern. Sie klagt, die Steuern seien ohnehin zu hoch.
Wozu braucht die Wirtschaft ihre Gewinne dann?
- Sie schafft Arbeitsplätze...
Nein, vor allem zerlegt sie Arbeitsplätze zu Hungerjobs. Dortmund gilt als „heimliche Hauptstadt der prekären Beschäftigung“. Wozu noch?
- Sie wächst, schluckt Konkurrenten, investiert in Märkte, wo die Gewinne höher, die Steuern niedriger sind, spekuliert an Börsen, Finanzmärkten, mit Rohstoffen, Grundnahrungsmitteln usw.
Und deswegen muß die Stadt ihre sozialen Leistungen kaputt sparen? Steht da die Welt nicht auf dem Kopf? Kann das gut gehen?
- Tja, dazu gibt es leider keine Alternative.
Oh doch!
- Hä???

Und hier finge das Nachdenken erst richtig an. Aber die Ratsmehrheit fragte nicht nach Alternativen zum Kaputtsparen, sie beschloss gegen alle Proteste, die beiden Stadtbezirke aufzulösen.
Mich erinnerte das wieder an die Geschichte, wie die Bürger von Schilda ihre Stadt zerstörten: Weil sie eine schwarze Katze vertreiben wollten – die bringt bekanntlich Unglück – und die Katze auf ein Dach flüchtete, zündeten sie das Haus an, und weil die Katze aufs nächste Dach flüchtete, auch dies Haus... bis die ganze Stadt in Schutt und Asche lag. Nicht klüger ist eine Stadt, die sich wegen ihrer Schulden kaputt spart.

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