2008
wollten 7,1 % der wahlberechtigten Niedersachsen einen Politikwechsel wählen.
2013 wählten ihn nur noch 3,1 %. Warum? Haben die anderen 4 % Gefallen an der
neoliberalen Politik gefunden? Vermuten könnte man das allenfalls bei den
10.000 Wählern, die jetzt von der LINKEN zur CDU wanderten. Aber mehr als
dreimal soviele ehemalige LINKE-Wähler wechselten zu SPD und Grünen. Können sie
denen etwa den Politikwechsel gegenüber Schwarz-Gelb zutrauen? Für so blind
halte ich gerade diese Wähler nicht.
Sondern
für deren Wahlkreuz bei SPD oder Grünen gaben im wesentlichen drei Erwägungen
den Ausschlag – und alle drei stellen die LINKE vor Probleme, die sie nicht aus
eigener Kraft allein lösen kann:
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Weil die Demoskopen und Medien die
LINKE hartnäckig bis zum Schluß auf 3 % herunter schrieben und die SPD ebenso
hartnäckig die Zusammenarbeit abwies, galt vielen eine Stimme für die LINKE als
verloren.
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In dieser Lage, beim prognostizierten
Kopf-an-Kopf-Rennen zogen viele es vor, mit dem Wahlkreuz wenigstens den
kleinen realen Effekt zu erreichen, der ihnen einzig blieb: Schwarz-Gelb
abzuwählen. Wer wollte ihnen das verdenken!
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Für
viele macht es keinen spürbaren Unterschied, ob es im Landesparlament
eine linke Opposition gibt oder nicht. Schon nach der verlorenen Wahl in NRW
stellten wir fest: Eine Opposition, die noch so schwach ist wie die LINKE im
Westen, dringt auch mit guter Parlamentsarbeit kaum ins Bewußtsein der
Bevölkerung durch. Zumal gegen die geballte Medienmacht.
Keinen
dieser Gründe für das Wahlergebnis in Niedersachsen kann die LINKE selbst
wesentlich beeinflussen. Da gibt es nur eins: Weitermachen und den historischen
Optimismus nicht verlieren, dass auch in Deutschland die Geschichte nicht zu
Ende ist.
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