Sonntag, 13. Januar 2013

Der will ja nur spielen: Warum Steinbrücks Tour durch die Fettnäpfchen die SPD-Spitze klammheimlich freut


Im Herbst 2012, vor dem Kanzlerkandidaten-Casting der SPD konnten Politikbeobachter keinen Zweifel mehr haben: Den Vorsprung der CDU, mit Merkels Sympathiewerten im Rücken, würde die SPD bis zum Wahltag nicht mehr aufholen können. Egal ob mit oder ohne FDP im nächsten Bundestag, wird es für „Rot-Grün“, bei Ausschluß der LINKEN, keine Mehrheit geben.

Für ein Mitregieren im Bund nach der Wahl 2013 hat die SPD, solange sie die LINKE ausgrenzt, also nur eine Option: die große Koalition. Das darf sie aber um’s Verrecken nicht vorher öffentlich sagen. Weder ihrer Mitgliederbasis, die dafür kein einziges Plakat kleben würde, noch dem Wahlvolk, das dann erst recht zuhause bliebe. Die SPD-Spitze musste also schon im Herbst eine Art Wahlkampf planen, der so aussieht, als setze sie auf Sieg für „Rot-Grün“ gegen „Schwarz-Gelb“ – obwohl das ganz andere Ergebnis schon absehbar war.

Für diese Wählertäuschung gab Steinbrück von vorn herein den idealen Kandidaten. Als ausgewiesener Schrödermann hat er die Nähe zur Finanzoligarchie gesucht und gefunden, um den Herrschaften eine Regierungsbeteiligung der SPD schmackhaft zu machen, auch wenn sie dann vielleicht ohne seine Person auskommen müsste. (Was beileibe noch nicht feststeht!) Als einziger in der SPD-„Troika“ hatte er seine aktive Politikerkarriere schon hinter sich und durch die absehbare Wahlniederlage nichts mehr zu verlieren. Dazu passt, dass er eine Rolle als Merkels Balljunge nur für sich selbst ausschloss, nicht für die SPD. Als reaktivierter Politrentner hat er die „Beinfreiheit“ gegenüber der Partei, um inhaltlich schon mal große Koalition mit Merkels Krisenkurs zu üben, während Gabriel, Nahles u.a. noch die gequälte sozialdemokratische Seele streicheln können.

Seine Fremdheit gegenüber der sozialdemokratischen Gemütslage wird es auch erlauben, ihm persönlich die Niederlage anzulasten, in deren Folge der SPD dann „leider“ nur die große Koalition übrig bleibe. Diese personalisierte Schuldzuweisung wird schon jetzt mit jedem Fettnäpfchen, in das er tritt, lauter. Kurzum, einen besseren konnte die SPD-Spitze für dies Himmelfahrtskommando gar nicht finden. Da müssten ihre Umfragewerte noch viel brutaler in den Keller rauschen, damit sie ihn noch austauscht.

Es gäbe allerdings einen Weg, Steinbrücks Austausch zu erzwingen und die abgekartete Scheinwahl doch noch in einen Politikwechsel zu verwandeln. Dazu müssten die Wähler-innen die LINKE so stark machen, dass SPD und Grüne sie nicht mehr ausgrenzen könnten.

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