Die Meinung in Deutschland steht fest: Die Euro-Südländer schaffen es nicht, ihren Staatshaushalt auszugleichen. Sie machen Schulden und wollen diese auf Deutschland abwälzen. Auf eine Schlagzeile verkürzt, lautet die Botschaft: „Geisel des Südens“ (Spiegel) oder „Europa will an unser Geld“ (Welt am Sonntag). Aus dieser Diagnose folgt logisch die Therapie: Die Südländer müssen ihre Schulden selber in den Griff kriegen, erst danach kann Hilfe von außen kommen. „Eine Voraussetzung für Solidarität ist Solidität“, sagt Jörg Asmussen, deutsches Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank, bei jeder sich bietenden Gelegenheit.
Doch leider ist diese Analyse und Therapie falsch. Sie ist die üble Frucht eines aus allen Zusammenhängen gerissenen Denkens und der Ignoranz der einfachsten volkswirtschaftlichen Grundregeln.
Das „Modell Exportweltmeister“ hat die Geldelite aber nicht nur auf Kosten des Auslands bereichert. Auch der deutsche Normalbürger wurde zur Kasse gebeten. Zwischen 1999 und 2009 (neuere Daten liegen nicht vor) ist sein Einkommen um 13 Prozent gesunken. Vom Exportboom profitiert hat nur das reichste Zehntel. Diese Umverteilung von unten nach oben ist zweifellos eine Folge der Lohnpolitik. Deren Zweck war es – zunächst mit „Lohnzurückhaltung“, dann mit der Schaffung eines Niedriglohnsektors –, Kostenvorteile im Export zu erringen. Die sinkenden Lohnstückkosten und steigenden Exportüberschüsse zeigen, dass diese Politik erfolgreich war. Dass jetzt die Verluste aus den faulen Auslandsguthaben auf die Steuerzahler abgewälzt werden sollen, ist die Krönung dieser Umverteilung.
Deutschland ist nicht „Geisel des Südens“, wie der Spiegel meint, sondern Geisel der Reichen und ihrer Banken. Sie können einmal mehr glaubhaft mit einem Zusammenbruch des Finanzsystems drohen, falls die Europäische Zentralbank oder die Bundesbank ihre Forderungen nicht deckt. Zwar sind die bisher garantierten 713 Milliarden ein Klacks zu den mehr als 10.000 Milliarden deutschen Vermögens. Setzt man sie aber zu den 354 Milliarden Euro Eigenkapital aller deutschen Banken in Beziehung, erkennt man leicht ein hohes Drohpotenzial. Auch die Welt am Sonntag müsste ihre Schlagzeile anpassen: „Die Reichen greifen nach unserem Geld.“
mehr: http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/kauft-euch-gluecklich
Dienstag, 17. Juli 2012
Sonntag, 15. Juli 2012
Hannes Hofbauer, Wien: Eine Generation ohne Arbeit
Wiener Institut attestiert Süd- und Osteuropa katastrophale Situation auf den Arbeitsmärkten
Pessimistisch gaben sich die Ökonomen des Wiener Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) aus Anlass ihrer halbjährlichen Prognose. Die Eurozone befindet sich in einer Rezession, Osteuropa leidet darunter besonders und die Jugend ist ohne Arbeit. Angesichts der vorgelegten Zahlen stehe die Frage nach dem Sinn der EU-Integration im Raum.
Zu den zahlreichen negativen Faktoren einer Entwicklungsblockade im Osten zählen die starke Abhängigkeit von den Märkten der »Kern-EU«, die hohen Weltmarktpreise für Energie, Lebensmittel und Metalle sowie der scheinbar nicht zu durchbrechende Teufelskreis einer Sparpolitik, die wirtschaftliche Erholung im Keim erstickt. »Bei der Diskussion um Wachstum und Austerität gewinnt fast überall die Austeritätspolitik die Oberhand«, kritisierte WIIW-Direktor Peter Havlik die Großwetterlage. Ohne staatliche Impulse werde aber jeder Versuch zur Krisenüberwindung scheitern. Investitionen und privater Verbrauch sind überall rückläufig, was ein starkes Indiz für eine verfehlte Politik darstelle.
Dramatisch stellt sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt dar. Auch hier gibt es einen deutlichen Unterschied zwischen Ländern im unmittelbaren Einflussbereich der Brüsseler Union und jenen östlich davon. Kasachstan und die Ukraine weisen mit 5,2 und 7,9 Prozent weitaus niedrigere Raten als die EU-Peripherie mit 20 bis 30 Prozent auf. Den Rekord an arbeitslos gemeldeten Bürgern hält Mazedonien mit 31 Prozent.
Die Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit lassen dann auch abgebrühte Beobachter erschauern: Bosnien und Mazedonien weisen über 60 Prozent junge Menschen ohne Job auf, Griechenland, Spanien, Portugal, Serbien über 50, Italien, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen über 30, Ungarn und Polen 28 Prozent - eine ganze Generation ohne Arbeit. Selbst dort, wo noch die höchsten Beschäftigungschancen bestehen, arbeitet die Jugend oft nur in Teilzeit oder kurzzeitig. 75 Prozent der jungen Menschen, die etwa in Slowenien eine Anstellung finden, sind nur befristet beschäftigt.
Die Ökonomen des Wiener Instituts plädieren daher für eine Kehrtwende in der EU-Politik, die viel zu lange einzig an Sparvorgaben festgehalten hat, hin zu »Deficit spending«, also der Erhöhung der Nachfrage durch höhere Investitionen des Staates. Diese Politik müsste aber von Schuldenmoratorien gegenüber den Banken begleitet werden.
vollständigen Text lesen:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/232452.eine-generation-ohne-arbeit.html
Pessimistisch gaben sich die Ökonomen des Wiener Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) aus Anlass ihrer halbjährlichen Prognose. Die Eurozone befindet sich in einer Rezession, Osteuropa leidet darunter besonders und die Jugend ist ohne Arbeit. Angesichts der vorgelegten Zahlen stehe die Frage nach dem Sinn der EU-Integration im Raum.
Zu den zahlreichen negativen Faktoren einer Entwicklungsblockade im Osten zählen die starke Abhängigkeit von den Märkten der »Kern-EU«, die hohen Weltmarktpreise für Energie, Lebensmittel und Metalle sowie der scheinbar nicht zu durchbrechende Teufelskreis einer Sparpolitik, die wirtschaftliche Erholung im Keim erstickt. »Bei der Diskussion um Wachstum und Austerität gewinnt fast überall die Austeritätspolitik die Oberhand«, kritisierte WIIW-Direktor Peter Havlik die Großwetterlage. Ohne staatliche Impulse werde aber jeder Versuch zur Krisenüberwindung scheitern. Investitionen und privater Verbrauch sind überall rückläufig, was ein starkes Indiz für eine verfehlte Politik darstelle.
Dramatisch stellt sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt dar. Auch hier gibt es einen deutlichen Unterschied zwischen Ländern im unmittelbaren Einflussbereich der Brüsseler Union und jenen östlich davon. Kasachstan und die Ukraine weisen mit 5,2 und 7,9 Prozent weitaus niedrigere Raten als die EU-Peripherie mit 20 bis 30 Prozent auf. Den Rekord an arbeitslos gemeldeten Bürgern hält Mazedonien mit 31 Prozent.
Die Zahlen zur Jugendarbeitslosigkeit lassen dann auch abgebrühte Beobachter erschauern: Bosnien und Mazedonien weisen über 60 Prozent junge Menschen ohne Job auf, Griechenland, Spanien, Portugal, Serbien über 50, Italien, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen über 30, Ungarn und Polen 28 Prozent - eine ganze Generation ohne Arbeit. Selbst dort, wo noch die höchsten Beschäftigungschancen bestehen, arbeitet die Jugend oft nur in Teilzeit oder kurzzeitig. 75 Prozent der jungen Menschen, die etwa in Slowenien eine Anstellung finden, sind nur befristet beschäftigt.
Die Ökonomen des Wiener Instituts plädieren daher für eine Kehrtwende in der EU-Politik, die viel zu lange einzig an Sparvorgaben festgehalten hat, hin zu »Deficit spending«, also der Erhöhung der Nachfrage durch höhere Investitionen des Staates. Diese Politik müsste aber von Schuldenmoratorien gegenüber den Banken begleitet werden.
vollständigen Text lesen:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/232452.eine-generation-ohne-arbeit.html
Mittwoch, 11. Juli 2012
Schäuble in Karlsruhe: „Verfassungsbedenken verschärfen die Krise.“
Das Bundesverfassungsgericht will die Eilanträge gegen Fiskalpakt und ESM „sehr sorgfältig“ prüfen. Gut so. Und seine Pflicht.
Der Finanzminister hingegen sieht allein das schon als krisenverschärfend an. „Zweifel an der verfassungsrechtlichen Möglichkeit ... könnten die Krisensymptome deutlich verstärken,“ warnte er in Karlsruhe.
Mit anderen Worten: Nicht Banken und Spekulanten, auch nicht die verfehlte Krisenpolitik der Regierung und deren Fünf-Parteien-Koalition verschärfen die Krise, sondern die Verteidiger der Verfassung. "Haltet den Dieb!" ruft der Dieb.
Verklausuliert sagt Schäuble damit: Im Zweifel stehen die Banken über der Verfassung. Ihre Rettung rechtfertigt auch den Verfassungsbruch.
Der Finanzminister hingegen sieht allein das schon als krisenverschärfend an. „Zweifel an der verfassungsrechtlichen Möglichkeit ... könnten die Krisensymptome deutlich verstärken,“ warnte er in Karlsruhe.
Mit anderen Worten: Nicht Banken und Spekulanten, auch nicht die verfehlte Krisenpolitik der Regierung und deren Fünf-Parteien-Koalition verschärfen die Krise, sondern die Verteidiger der Verfassung. "Haltet den Dieb!" ruft der Dieb.
Verklausuliert sagt Schäuble damit: Im Zweifel stehen die Banken über der Verfassung. Ihre Rettung rechtfertigt auch den Verfassungsbruch.
Freitag, 6. Juli 2012
Notizen aus der Provinzhauptstadt: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“
Mit Adenauers Leitspruch gegen Kinderarmut
Um vor der Kommunalwahl 2009 von seinem Haushaltsloch abzulenken, zog der damalige Dortmunder OB Langemeyer einen „Aktionsplan Soziale Stadt“ aus dem Hut. „Kinderarmut bekämpfen“ steht da als Hauptaufgabe. Und als Ausweg Nr. 1: Bildung.
Dann, weil noch 20 Jahre nach der Wende die Kinderbetreuung der DDR als vorbildlich gilt, versprach die Politik auch im Westen Krippenplätze für schon mal 35 % der Unter-Dreijährigen bis 2013. Die Stadt Dortmund wollte 140 neue Kita-Gruppen mit 2.000 Plätzen schaffen.
Heute ist das „Geschwätz von gestern.“ Jetzt hofft die Stadt, private Investoren und Träger erfüllen ihr den Plan vielleicht bis 2016. Ihre gesetzliche Betreuungspflicht überlässt sie dem freien Markt – bei voller Kostenübernahme und Gewinngarantie für die Privaten! So kapituliert die „Soziale Stadt“ vor der privaten Bereicherung am Bildungswesen. Nur DIE LINKE stimmte im Rat dagegen.
Um vor der Kommunalwahl 2009 von seinem Haushaltsloch abzulenken, zog der damalige Dortmunder OB Langemeyer einen „Aktionsplan Soziale Stadt“ aus dem Hut. „Kinderarmut bekämpfen“ steht da als Hauptaufgabe. Und als Ausweg Nr. 1: Bildung.
Dann, weil noch 20 Jahre nach der Wende die Kinderbetreuung der DDR als vorbildlich gilt, versprach die Politik auch im Westen Krippenplätze für schon mal 35 % der Unter-Dreijährigen bis 2013. Die Stadt Dortmund wollte 140 neue Kita-Gruppen mit 2.000 Plätzen schaffen.
Heute ist das „Geschwätz von gestern.“ Jetzt hofft die Stadt, private Investoren und Träger erfüllen ihr den Plan vielleicht bis 2016. Ihre gesetzliche Betreuungspflicht überlässt sie dem freien Markt – bei voller Kostenübernahme und Gewinngarantie für die Privaten! So kapituliert die „Soziale Stadt“ vor der privaten Bereicherung am Bildungswesen. Nur DIE LINKE stimmte im Rat dagegen.
Mittwoch, 4. Juli 2012
Notizen aus der Provinzhauptstadt: Löcher in neoliberale Bretter gebohrt
Kursänderung bei Gewerbesteuer und Beschäftigung
Seit Jahren fordert die LINKE auch in Dortmund, statt Streichlisten, Privatisierungen und Personalabbau die „oberen Zehntausend“ stärker an den Krisenlasten zu beteiligen. Noch als der Stadtkämmerer im Frühjahr wieder eine Haushaltssperre verhängte, mahnten wir erneut an, die Gewerbesteuer wenigstens auf den Ruhrgebietsdurchschnitt zu heben.
Jetzt endlich schwenkt die Stadtspitze auf den Kurs der LINKEN ein. Zwar nicht 10 Millionen – wie von uns gefordert – sondern nur 4,2 Millionen € und befristet auf drei Jahre sollen die Unternehmen mehr Steuer zahlen.
Auch bei der Verwendung der Mehreinnahme folgt die Verwaltung der LINKEN: Sie will damit 2.800 Arbeitslosen Arbeit verschaffen. Zwar können das auch bloß wieder prekäre Billigjobs werden (für jeden nicht mal 3.000 € im Jahr, befristet auf drei Jahre) – aber immerhin: Bis jetzt war die städtische Wirtschaftsförderung ausschließlich auf Unternehmerförderung getrimmt, ganz im Geist der rot-grünen „Agenda 2010“. Dagegen forderten wir immer eine soziale Beschäftigungsförderung. Mit ihrem Kurswechsel beweist die Stadt, daß das zähe Bohren der LINKEN auch dicke neoliberale Bretter durchdringt.
Also weiterbohren.
Seit Jahren fordert die LINKE auch in Dortmund, statt Streichlisten, Privatisierungen und Personalabbau die „oberen Zehntausend“ stärker an den Krisenlasten zu beteiligen. Noch als der Stadtkämmerer im Frühjahr wieder eine Haushaltssperre verhängte, mahnten wir erneut an, die Gewerbesteuer wenigstens auf den Ruhrgebietsdurchschnitt zu heben.
Jetzt endlich schwenkt die Stadtspitze auf den Kurs der LINKEN ein. Zwar nicht 10 Millionen – wie von uns gefordert – sondern nur 4,2 Millionen € und befristet auf drei Jahre sollen die Unternehmen mehr Steuer zahlen.
Auch bei der Verwendung der Mehreinnahme folgt die Verwaltung der LINKEN: Sie will damit 2.800 Arbeitslosen Arbeit verschaffen. Zwar können das auch bloß wieder prekäre Billigjobs werden (für jeden nicht mal 3.000 € im Jahr, befristet auf drei Jahre) – aber immerhin: Bis jetzt war die städtische Wirtschaftsförderung ausschließlich auf Unternehmerförderung getrimmt, ganz im Geist der rot-grünen „Agenda 2010“. Dagegen forderten wir immer eine soziale Beschäftigungsförderung. Mit ihrem Kurswechsel beweist die Stadt, daß das zähe Bohren der LINKEN auch dicke neoliberale Bretter durchdringt.
Also weiterbohren.
Mittwoch, 27. Juni 2012
Aufstandsbekämpfung in urbanen Zonen
Nach einer Meldung von "german-foreign-policy" fungiert Deutschland als Führungsmacht im Rahmen der NATO-Strategie zur Aufstandsbekämpfung in den urbanen Zentren der sogenannten Dritten Welt. Dies gehe aus NATO-Dokumenten hervor. Integraler Bestandteil der deutschen Führungsrolle sei die Errichtung einer Manöver-Modellstadt auf dem Gelände des Truppenübungsplatzes Altmark bei Magdeburg, von der dieser Tage auch in anderen Medien berichtet wurde. Der NATO zufolge sollen hier alle Formen des Häuserkampfes trainiert werden, einschließlich des Einsatzes unbemannter Flugsysteme und Bodenfahrzeuge. Die Großstädte des globalen Südens werden an Zahl und Größe weiter zunehmen und laut NATO zu "Brennpunkten sozialer Unruhen" werden. Gefordert wird daher, Militäroperationen in urbanen Gebieten zum "Imperativ der NATO-Doktrin" zu erheben. Insbesondere die Fähigkeit zu "selektiven Zerstörungsmaßnahmen" und zur "Abriegelung" ganzer Stadtteile seien weiterzuentwickeln, heißt es. Von der Rüstungsindustrie wird erwartet, dass sie ihre Kompetenzen und Ressourcen konsequent für diese Ziele einsetzt.
mehr: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58358
mehr: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58358
Dienstag, 26. Juni 2012
Notizen aus der Provinzhauptstadt: Was tun für die Bildung?
Blöde Frage? Es ist schon absurd, ein unlösbarer Systemwiderspruch: Der entwickelte Kapitalismus des 20. Jahrhunderts hat in seinen fortgeschrittensten Ländern ein so hohes und breites Bildungsniveau erreicht wie noch nie in der Menschheitsgeschichte – zugleich reduziert er Bildung immer mehr auf die Dressur von Arbeitskräften und Konsumidioten für „die Märkte“. Wer auch immer es mit dem humanistischen Bildungsziel allseitiger Persönlichkeitsentwicklung bei gleichen Bildungschancen für Alle erst meint, muß damit unvermeidlich in Opposition zum herrschenden (Bildungs-) System geraten. Demnach könnte die Verteidigung der menschlichen Persönlichkeit eine der breitesten, stärksten Bewegungen gegen die Ökonomisierung und Zurichtung des ganzen Menschen auf die „Wettbewerbsgesellschaft" sein.
Noch absurder ist folgendes: Ohne die praktische Annäherung an das humanistische Menschenbild wird es eine freiere, sozialere, demokratischere Entwicklungsstufe der Menschheit nach dem Kapitalismus nicht geben – jedoch solange viele Linke die Volksbildung konservativen Eliten, kapitalhörigen Bürokratien, Bertelsmännern und BILD überlassen, wird das Kapital weiter über die Köpfe herrschen. In Dortmund wie überall.
In dieser Einsicht war die Arbeiterbewegung schon mal weiter als wir Linken heute. Auch ich springe mit diesem Plädoyer über meinen Schatten. Das soll nicht ohne Folgen bleiben für Dortmund.
Noch absurder ist folgendes: Ohne die praktische Annäherung an das humanistische Menschenbild wird es eine freiere, sozialere, demokratischere Entwicklungsstufe der Menschheit nach dem Kapitalismus nicht geben – jedoch solange viele Linke die Volksbildung konservativen Eliten, kapitalhörigen Bürokratien, Bertelsmännern und BILD überlassen, wird das Kapital weiter über die Köpfe herrschen. In Dortmund wie überall.
In dieser Einsicht war die Arbeiterbewegung schon mal weiter als wir Linken heute. Auch ich springe mit diesem Plädoyer über meinen Schatten. Das soll nicht ohne Folgen bleiben für Dortmund.
Abonnieren
Posts (Atom)